Von: Christian Boulanger
@Thomas Hühn Ich verstehe Ihr Argument nicht. Wer soll diese “einzelne Person” sein? Oder meinen Sie Victor Orbán?
View ArticleVon: Artikel und Links – 24th Januar | Flrnz.
[...] Verfassungsbarbarei in Budapest – Dass die Ungarn gerade im Begriff sind, in ihrem Land die Pressefreiheit abzuschaffen, ist bekannt. [...]
View ArticleVon: buddelflink
“… 1989 war Ungarn das erste Land in Europa, das den Kommunismus abschüttelte…”. Ich bin beileibe kein Verfechter des Kommunismus – ganz im Gegenteil. Aber Kommunismus hatte es nie und nirgends auch...
View ArticleVon: Thomas Hühn
Jeder, der hier gerade von sich behauptet, er könnte Menschen zuverlässig in gut und böse einteilen. Und davon die Hürden für Verfassungsänderungen abhängig machen will.
View ArticleVon: Ungarn: Auch die Philosophen werden angegriffen » theorieblog.de
[...] einsetzt und seine Zweidrittelmehrheit im Parlament dazu nutzt, ihre Macht zu zementieren (“Verfassungsbarbarei“, sagt der Verfassungsblog). Jetzt treffen die politischen Angriffe auch...
View ArticleVon: Silvester in Ungarn – Frohe neue Verfassung? « Fabio Reinhardt
[...] Jetzt, ein Jahr später, sieht die Situation nicht besser, sondern eher noch schlimmer aus: Im April beschloss Ministerpräsident Orban eine neue Verfassung für das Land, an der sich die Opposition...
View ArticleVon: Silvester in Ungarn – Frohe neue Verfassung!? | Piratenfraktion Berlin
[...] Jetzt, ein Jahr später, sieht die Situation nicht besser, sondern eher noch schlimmer aus: Im April beschloss Ministerpräsident Orban eine neue Verfassung für das Land, an der sich die Opposition...
View ArticleVon: Ungarns machtlose Allmacht | einspruch!
[...] die ungarische Regierung von Viktor Orbán ist einen Schritt zu weit gegangen. Die neue Verfassung, die jeder Demokratie Hohn spricht, ist nicht das Problem. Viktor Orbán, der ungarische...
View ArticleVon: Wahlrechtsurteil: Ungarn hat doch noch ein Verfassungsgericht
[...] ungarische Verfassungsgericht ist nach der Beschneidung seiner Kompetenzen durch die neue Verfassung und nach dem durchgezogenen Court-Packing-Scheme der Regierung Orbán nur [...]
View ArticleVon: Quittung vom EGMR: Ungarn kann doch nicht ganz machen, was es will
[...] Das Verfassungsgericht erklärte diese Aktion für verfassungswidrig, woraufhin Orbán – wir erinnern uns – zum ersten Mal seine verfassungspolitischen Muckis spielen ließ, die konfiskatorische [...]
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